Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

EBS (EDV- Beratung Silberberg)  

(Fassung vom 29.08.2001)

I. Allgemein

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens bei nichtwidersprochenem Empfang der Auftragsbestätigung oder mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäft- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unser Abholangebot oder unsere Lieferung zustande. Der Käufer ist 6 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Eine Warenlieferung bzw. Abholangebot gilt als Bestätigung des Auftrages. Aufträge, die wir nicht annehmen wollen, müssen durch uns abgelehnt werden.

Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen bleiben vorbehalten, ohne daß hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

II. Preise

Alle Preise verstehen sich ab Firmensitz, zuzüglich Fracht, Verpackung und gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders angegeben hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise, 7 Tage ab deren Datum, gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

III. Lieferungen und Zahlungsbedingungen

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Die von uns genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Liefertermine beginnen mit dem Tag der Bestellung. Sollte eine Lieferfrist von 6 Wochen nicht eingehalten werden können, kann der Besteller in schriftlicher Form unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von dem mit uns abgeschlossenem Bestellvertrag zurücktreten.

In keinem Fall begründen Überschreitungen von Lieferfristen Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.

Die grundsätzlich geltende Zahlungsbedingung ist Sofortzahlung rein netto bar, per V-Scheck Euroscheck oder Bankeinzug (Lastschriftverfahren). Lieferung an Neukunden erfolgt generell nur per Barnachnahme.

Bei Rechnungsbeträgen unter € 100,- behalten wir uns vor, einen Mindermengenzuschlag von € 7,50,- zu berechnen.

IV. Lieferform und Gefahrenübergang

Ist keine andere Lieferform vereinbart, erfolgt Abholung der Ware durch den Kunden ab Lager Geschäftsstelle. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendungen an die vom Käufer beauftragte Person übergeben worden sind. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers.

Die Warenanlieferungen erfolgen, so nicht anders schriftlich vereinbart, unfrei per Post oder Systemgut bzw. per Eigenfahrzeug. Sofern eine schriftliche Mitteilung des Kunden vorliegt, werden alle Lieferungen zugunsten und auf Rechnung des Kunden transportversichert.

V. Softwarenutzung

Soweit im Lieferumfang Software enthalten ist, wird dem Besteller ein nicht ausschließliches Recht eingeräumt, die gelieferte Software einschließlich ihrer Dokumentationen zu nutzen. Sie wird zur Verwendung auf dem dafür bestimmten Liefergegenstand überlassen. Eine Nutzung der Software auf mehr als einem System ist untersagt.

Der Besteller darf die Software nur im gesetzlich zulässigen Umfang (§§ 69 a ff. UrhG) vervielfältigen, überarbeiten, übersetzen oder von dem Objektcode in den Quellcode umwandeln. Der Besteller verpflichtet sich, Herstellerangaben - insbesondere Copyright-Vermerke nicht zu entfernen oder ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Herstellers zu verändern.

Alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien bleiben  beim Softwarelieferanten. Die Vergabe von Unterlizenzen ist nicht zulässig.

VI. Gewährleistung und Haftung

Die Garantiefrist ergibt sich aus der Maßgabe unserer Lieferanten. Ansonsten gelten die Garantiezeiten aufgrund gesetzlicher Regelung. Die Gewälhrleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum.

Bei Eingriffen und Reparaturen durch nicht von uns autorisierte Personen erlischt der Garantieanspruch. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht dem Original entsprechen, gehen die daraus entstandenen Schäden zu Lasten des Kunden. Falls der Käufer verlangt, daß Garantiearbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Garantie fallenden Teile berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu unseren Standardsätzen zu bezahlen sind. Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat. Die Garantie beschränkt sich nach unserer Wahl auf die Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unsere Haftung beschränkt sich der Höhe nach in jedem Fall auf den Kaufpreis des fehlerhaften Artikels unter Ausschluß jeglicher Haftung auf eventuelle Folgeschäden, die aus der Benutzung des von uns gelieferten Artikels entstanden sein können. Der Haftungsausschluß gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen.

Bei Geltendmachung von Garantieansprüchen sind folgende Punkte zu beachten:

Die Garantiezeit beginnt mit dem Lieferdatum. Bei Geltendmachung von Garantieansprüchen sind Lieferschein- oder Rechnungsnummer anzugeben. Wird der Nachweis des berechtigten Garantieanspruches vom Kunden nicht erbracht, berechnen wir für die Überprüfung € 15, -.

Die beanstandete Ware wird nur mit einer, möglichst genauen, Fehlerbeschreibung entgegengenommen.

Ausgenommen von der Garantie sind Teile, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen, soweit sie von uns geliefert wurden.

Defekte Komponenten der assemblierten PC werden nach Möglichkeit sofort getauscht. Finalgeräte anderer Hersteller (Monitore, Drucker,...) sind vom sofortigen Umtausch ausgeschlossen und werden nur in der Originalverpackung entgegengenommen.

Für alle nicht defekten Baugruppen berechnen wir eine Testpauschale von € 25, -.

Sollten im Rahmen unserer Reparatur- oder Servicebemühungen auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen.

VII. Eigentumsvorbehalt

Der Eigentumsübergang an Waren findet erst mit vollständiger Bezahlung aller unserer Forderungen statt. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der an uns noch nicht bezahlten Waren werden bereits jetzt an uns zur Sicherheit abgetreten. Für den Weiterverkauf von nicht sofort bezahlten Vertragsgegenständen ist der Käufer verpflichtet, mit seinen Kunden wiederum Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren.

VIII. Rücktritt

Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag steht dem Besteller nicht zu. Sofern wir aus irgendwelchen Gründen vom Vertrag zurücktreten, k&ooml;nnen uns gegenüber keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

IX. Erfüllungsort, Teilnichtigkeit

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erkrath. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Es gelten jeweils unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer neuesten Fassung.